Meine Rede beim Landesparteitag der Piratenpartei NRW im April 2015 als Beauftragter für kommunalpolitische Koordination: Seit dem 25. Mai 2014 ist NRW ein anderes Land. Seit dem Mai 2014 sind 109 Piraten in ganz NRW gewählt, um in Städten und Gemeinden, Kreisen und Bezirken die Politik am Ort mit zu gestalten. Gut 350 Piraten […]
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Hier in Iserlohn, Im Rat für Iserlohn, Kommunales NRW, Piratenpartei
UWG und Piraten – ein gutes Team im Iserlohner Rat
Sicher: Wir waren angetreten um mit einer Piratenfraktion im Iserlohner Rat Politik mit zu gestalten. Die Wähler wollten es anders: Unser Wahlergebnis reichte nur für einen Sitz. Das hatte sicher nicht Iserlohner Gründe. Zu lange hatten sozialliberale Piraten, und dazu zählen wir uns in Iserlohn, zugesehen, wie linke Aktivisten das Bild der Partei prägten. Ich […]
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Kommunales NRW, Parteien, Piratenpartei, Politik
Von Regionalräten, Ruhrparlament und Landschaftsversammlungen – eher ein FAQ
Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 entscheidet sich auch die Zusammensetzung von Gremien, an die bei uns Piraten noch kaum wer denkt. Wichtig sind sie aber! Ich meine damit die Mittelebenen zwischen Kreisen / kreisfreien Städten und dem Land NRW.
Read moreDas hier wird kein typischer Blogpost - eher eine Art FAQ. Also eine Erläuterung von Dingen, die für Viele nützlich sein mag. Es geht drum für Nicht-Experten zu erklären, wie die NRW Kommunalwahl funktioniert. Und um das gleich klarzustellen: Es soll eine Basisinfo sein. Keine Erklärung für jeden ungewöhnlichen Sonderfall. Denn erstmal muss man verstehen, wie die Kommunal grundsätzlich funktioniert eh man sich in diffizile Feinheiten versteigt.
Read moreKirche und Staat, Kirche, Religion, Piratenpartei, Politik
475 Millionen Staatsleistungen an die Kirchen – wie weiter?
475 Millionen Euro zahlt der Staat 2012 direkt an die Kirchen. Und das obwohl die Verfassung seit 1919 ein Ende dieser Zahlungen will. Warum? Wie kann das beendet werden?
Read moreBürgerrechte, Debatten, Feuilleton, Parteien, Piratenpartei, Politik
Geschlechterquotenwahlrecht und Demokratie
Wenn wir eine freiheitliche Gesellschaft anstreben, dann bedeutet dies eben dies: Eine Gesellschaft der Freien und Gleichen. Frei geboren, frei in der Ausübung ihrer Rechte, in er Wahl der eigenen Entscheidungen, des Lebensstils, der Überzeugungen. Gleich in Rechten vor dem Gesetz, im Staat aber auch in den Geschäften miteinander. Frei und gleich sollen dabei die einzelnen Menschen sein. Nicht Kollektive, Verbände, Gruppen tragen eine solche Gesellschaft sondern Individuen, die sich frei zusammenschließen können oder eben auch nicht.
Read moreIch möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim Bad Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie für jede Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für einen Ort. Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor Ort gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken könnten Piratenpolitik sei doch eher das „Große“ wie […]
Read moreBürgerrechte, Debatten, Feuilleton, Kirche und Staat, Kirche, Religion, Piratenpartei
Eine erschreckende Debatte
Beschneidung aus religiösen Gründen wird in Deutschland nicht strafbar sein. Das ist in der Sache längst klar. Für die dazu nötige Rechtsklarheit nach dem Urteil des Landgerichtes Köln wird der Bundestag sorgen. Derzeit geht es im Berliner Politikbetrieb nur noch um den Weg dahin – Patientenrecht, Strafrecht oder wie auch immer.Die Debatte in der Piratenpartei […]
Read moreBürgerrechte, Debatten, Feuilleton, Kirche und Staat, Kirche, Religion, Piratenpartei
Beschneidung verbieten?
Eine hitzige Debatte ist in der Piratenpartei über das Thema Beschneidung bei Juden und Muslimen entbrannt. Im LiquidFeedback fanden Meinungsbilder jeweils deutliche Mehrheiten für ein Verbot der Beschneidung – wie üblich mit sehr geringer Beteiligung, die NRW-Mailingliste brodelt.Ich habe mich entschieden zuerst beispielhaft einzelne wirklich argumentative Beiträge aus der innerparteilichen Diskussion der Piraten zum Thema […]
Read moreMan kann nur hoffen, dass Swanhild Goetze, Bundesschatzmeisterin der Piratenpartei, nicht wusste was sie tat. Im Endergebnis tappt sie nämlich in eine der heftigsten Fallen des Parteienstaates. Sie will den Abgeordneten obligatorische „Spenden” aufdrücken – „Mandatsträgerabgaben”. Swanhild erwartet, auf diese Art allein von künftigen Bundestagsabgeordneten 100.000,- € im Monat in die Parteikasse zu bekommen. In […]
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