Meine Rede beim Landesparteitag der Piratenpartei NRW im April 2015 als Beauftragter für kommunalpolitische Koordination: Seit dem 25. Mai 2014 ist NRW ein anderes Land. Seit dem Mai 2014 sind 109 Piraten in ganz NRW gewählt, um in Städten und Gemeinden, Kreisen und Bezirken die Politik am Ort mit zu gestalten. Gut 350 Piraten […]
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Hier in Iserlohn, Im Rat für Iserlohn, Kommunales NRW, Piratenpartei
UWG und Piraten – ein gutes Team im Iserlohner Rat
Sicher: Wir waren angetreten um mit einer Piratenfraktion im Iserlohner Rat Politik mit zu gestalten. Die Wähler wollten es anders: Unser Wahlergebnis reichte nur für einen Sitz. Das hatte sicher nicht Iserlohner Gründe. Zu lange hatten sozialliberale Piraten, und dazu zählen wir uns in Iserlohn, zugesehen, wie linke Aktivisten das Bild der Partei prägten. Ich […]
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Kommunales NRW, Parteien, Piratenpartei, Politik
Von Regionalräten, Ruhrparlament und Landschaftsversammlungen – eher ein FAQ
Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 entscheidet sich auch die Zusammensetzung von Gremien, an die bei uns Piraten noch kaum wer denkt. Wichtig sind sie aber! Ich meine damit die Mittelebenen zwischen Kreisen / kreisfreien Städten und dem Land NRW.
Read moreDas hier wird kein typischer Blogpost - eher eine Art FAQ. Also eine Erläuterung von Dingen, die für Viele nützlich sein mag. Es geht drum für Nicht-Experten zu erklären, wie die NRW Kommunalwahl funktioniert. Und um das gleich klarzustellen: Es soll eine Basisinfo sein. Keine Erklärung für jeden ungewöhnlichen Sonderfall. Denn erstmal muss man verstehen, wie die Kommunal grundsätzlich funktioniert eh man sich in diffizile Feinheiten versteigt.
Read moreIch möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim Bad Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie für jede Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für einen Ort. Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor Ort gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken könnten Piratenpolitik sei doch eher das „Große“ wie […]
Read moreAlles sieht danach aus, als werde in einer der größten Städte Deutschlands aus einer lokalen Posse ein politischer Skandal erster Ordnung – wenn der Landtag nicht eingreift oder die Justiz nicht ein Machtwort spricht. Die Posse ist vieldiskutiert: Der Oberbürgermeister belügt die Wähler, der neugewählte Rat beschließt deshalb die Wiederholung der Wahl und eine wackere […]
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