„Warum sollen wir regulieren, wie viel Swingerclubs es in der Stadt gibt?“ Manchmal ist es gar kein Antrag der Aufsehen erregt sondern ein Satz. So ging es mir als der Rat ein „Vergnügungsstättenkonzept“ beriet. Ich fand das Ganze einfach zuviel Regulierung. Ratskollege Harald Eufinger von den Grünen hatte völlig zu Recht bemerkt: „Wo gibt es […]
Read moreAuch wenn der Kreistag es nicht will: Die Forderung nach den traditionellen Kennzeichen IS, AL und LÜD verstummt im Märkischen Kreis nicht. Am 30. September 2014 hat der Iserlohner Rat auf unseren Antrag bei nur 2 Gegenstimmen (CDU-Kreistagsabgeordnete!) und einer Enthaltung die Zulassung der alten Kennzeichen auch im Märkischen Kreis gefordert. SPD und Piratenpartei hatten […]
Read moreMit Bebauungsplänen kann man sich als Kommunalpolitiker nur unbeliebt machen. Oft genug sind Nachbarn, Interessenten, Bürgergruppen gegen jede Veränderung – andererseits fehlt Wohnraum und die Nachfrage ist groß, auch in Iserlohn. Wir hatten schon Wochen nach der Bildung unserer Fraktion mit einem solchen Projekt zu tun: Dem Bebauungsplan „Auf der Emst“. Ich möchte die Stellungnahme, […]
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Städte unserer Größenordnung – knapp 100.000 Einwohner – haben in NRW üblicherweise Bezirksausschüsse für die Stadtbezirke. Iserlohn nicht – hier wurden sie vor langer Zeit abgeschafft. Dabei sind die klassischen Stadtbezirke Iserlohns sehr verschieden. Ich fand schon lange, dass wir solche Vertretungen vor Ort brauchen. Letmathe etwa hat knapp 26.000 Einwohner, eine lange Geschichte als […]
Read moreNein – nicht den Konzern, zum Glück: Kaum war unsere Fraktion UWG-Piraten gegründet, gerade erst hatten wir unser Büro im Rathaus bezogen, da musste gleich in der ersten Ratssitzung eine wichtige Entscheidung für die Zukunft unserer Stadt getroffen werden. Über die Gründe für diesen Kauf herrschte in Iserlohn großes Rätselraten – es war Sommerpause im […]
Read moreDas Miteinander in der gemeinsamen Ratsfraktion hat sich als Gewinn für beide Seiten erwiesen. Breitere Lebenserfahrung, ein ganz anderes Spektrum an Argumenten in unseren Fraktionssitzungen und der intensive Austausch über mehrere Generationen – von grade wahlberechtigt geworden bis Mitte 80 – haben sich als sehr fruchtbare Basis für gemeinsame Kommunalpolitik erwiesen. Die inhaltliche Basis unsere […]
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Hier in Iserlohn, Im Rat für Iserlohn, Kommunales NRW, Piratenpartei
UWG und Piraten – ein gutes Team im Iserlohner Rat
Sicher: Wir waren angetreten um mit einer Piratenfraktion im Iserlohner Rat Politik mit zu gestalten. Die Wähler wollten es anders: Unser Wahlergebnis reichte nur für einen Sitz. Das hatte sicher nicht Iserlohner Gründe. Zu lange hatten sozialliberale Piraten, und dazu zählen wir uns in Iserlohn, zugesehen, wie linke Aktivisten das Bild der Partei prägten. Ich […]
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Die Iserlohner Piraten traten 2014 zum ersten mal an. Was waren unsere Ziele? Ein Rückblick auf unsere Vorstellungen vor der Wahl: Damals veröffentlichten wir unsere Ideen für erste Ratsanträge – noch in der Hoffnung auf mindestens 2 Sitze und eine Piratenfraktion: „Noch ist der neue Rat nicht gewählt, da kündigt die Piratenpartei bereits die ersten […]
Read moreJust to explain:
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Wenn Menschen aufgrund ihrer Geburtsmerkmale im öffentlichen Leben benachteiligt (oder bevorzugt) werden ist das nicht nur ein Verstoss gegen Menschenrechte und Grundgesetz. Es ist ein Anschlag auf jede demokratische Gesellschaft. Und wenn wir beginnen uns daran zu gewöhnen, es für alltäglich und selbstverständlich, für ganz normal zu halten - dann sind wir nicht weit von ganz anderen Zeiten und Orten. George Orwell beschrieb in seinem Roman „Farm der Tiere” 1945 die schleichende Zersetzung der Gleichberechtigung. 1945 war das als Allegorie auf die Sowjetunion gedacht. Doch noch vor wenigen Jahrzehnten war an vielen Orten ganz normal, dass Menschen aufgrund ihrer Geburtsmerkmale getrennt behandelt wurden:
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