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Laden wir einen türkischen Minister ein – mit Begleitung: Literatur, Kunst, Küche – die neue Kultur der Weinerlichkeit 5 Gründe warum England die EU verlassen sollte Ein Arbeitskreis für IT Weiter geht’s – die Bürgermeisterwahl Zeitumstellung geht auf den Wecker. „Geh aus mein Herz und suche Freud“ – eine Liedpredigt Am Ortlohn-Gelände: Gedenken an Coventry Datensicherheit und Windows XP Piraten verändern NRW von unten Iserlohn – na sauber! Damit der Terror draußen bleibt: Kaffee muss sein. Straßennamen und Kriegsverbrecher Sollten wir Straßen umbenennen? Freifunk in Iserlohn – eine Erfolgsgeschichte UWG und Piraten: Zusammenfinden Das Drama zur Errichtung der 2. Gesamtschule Das „Wir“ Das Ortlohn-Trauerspiel Swingerclubs regulieren? Vom Kreistag bevormunden lassen? Wohnraum schaffen – Auf der Emst Die Stadtteile besser vertreten Iserlohn kauft Karstadt Gemeinsame Fraktion im Iserlohner Rat UWG und Piraten – ein gutes Team im Iserlohner Rat Aufgestellt: 2014 für den Rat Indeed, isn’t it? Alle Tiere sind gleich. Aber manche sind gleicher. Von Regionalräten, Ruhrparlament und Landschaftsversammlungen – eher ein FAQ Kommunalwahl in NRW – wie geht’s? Mobbing von oben – wie die Kirche unbequeme Pastoren los wird Kinder nach Konfession sortieren? Kirchen als Arbeitgeber – Schritte aus der Rechtlosigkeit 475 Millionen Staatsleistungen an die Kirchen – wie weiter? Geschlechterquotenwahlrecht und Demokratie Initiative „unsere Freie Stadt“ Eine erschreckende Debatte Beschneidung verbieten? „Mandatsträgerabgaben“ – Ein Weg aus der Finanzkrise der Piraten? Telefonieren für Stumme? Ein Hilferuf Mein Tabak Black Vanilla. Jugendgefährdend? „Es muss eine liberale Partei geben“ Piraten mit Schießübungen? Pirat und Christ – geht das? Freie Wahlen auch in Dortmund? Freiheit, Rauchen, Kiffen und Piraten Individuum, das Ich und das Wir – ergo sumus? Der Fischer und seine Frau Mein Bauch und die Gemeinde „Stille Nacht“ – Herkunft eines Weihnachtsliedes Auf welchem Wasser segeln die Piraten Ich bin ein Nachtelf Der Ring der Macht Herr der Ringe Dornröschen Harry Potter Rumpelstilzchen Körperwelten Christen, Juden, Jerusalem – eine Predigt „Ich steh an deiner Krippen hier“ – eine Liedpredigt Die Engel – eine Predigt zum Michaelistag

Meine Rede beim Landesparteitag der Piratenpartei NRW im April 2015 als Beauftragter für kommunalpolitische Koordination:   Seit dem 25. Mai 2014 ist NRW ein anderes Land. Seit dem Mai 2014 sind 109 Piraten in ganz NRW gewählt, um in Städten und Gemeinden, Kreisen und Bezirken die Politik am Ort mit zu gestalten. Gut 350 Piraten […]

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Sicher: Wir waren angetreten um mit einer Piratenfraktion im Iserlohner Rat Politik mit zu gestalten. Die Wähler wollten es anders: Unser Wahlergebnis reichte nur für einen Sitz. Das hatte sicher nicht Iserlohner Gründe. Zu lange hatten sozialliberale Piraten, und dazu zählen wir uns in Iserlohn, zugesehen, wie linke Aktivisten das Bild der Partei prägten. Ich […]

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Das hier wird kein typischer Blogpost - eher eine Art FAQ. Also eine Erläuterung von Dingen, die für Viele nützlich sein mag. Es geht drum für Nicht-Experten zu erklären, wie die NRW Kommunalwahl funktioniert. Und um das gleich klarzustellen: Es soll eine Basisinfo sein. Keine Erklärung für jeden ungewöhnlichen Sonderfall. Denn erstmal muss man verstehen, wie die Kommunal grundsätzlich funktioniert eh man sich in diffizile Feinheiten versteigt.

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Wenn wir eine freiheitliche Gesellschaft anstreben, dann bedeutet dies eben dies: Eine Gesellschaft der Freien und Gleichen. Frei geboren, frei in der Ausübung ihrer Rechte, in er Wahl der eigenen Entscheidungen, des Lebensstils, der Überzeugungen. Gleich in Rechten vor dem Gesetz, im Staat aber auch in den Geschäften miteinander. Frei und gleich sollen dabei die einzelnen Menschen sein. Nicht Kollektive, Verbände, Gruppen tragen eine solche Gesellschaft sondern Individuen, die sich frei zusammenschließen können oder eben auch nicht.

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Ich möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim Bad Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie für jede Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für einen Ort. Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor Ort gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken könnten Piratenpolitik sei doch eher das „Große“ wie […]

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Beschneidung aus religiösen Gründen wird in Deutschland nicht strafbar sein. Das ist in der Sache längst klar. Für die dazu nötige Rechtsklarheit nach dem Urteil des Landgerichtes Köln wird der Bundestag sorgen. Derzeit geht es im Berliner Politikbetrieb nur noch um den Weg dahin – Patientenrecht, Strafrecht oder wie auch immer.Die Debatte in der Piratenpartei […]

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Eine hitzige Debatte ist in der Piratenpartei über das Thema Beschneidung bei Juden und Muslimen entbrannt. Im LiquidFeedback fanden Meinungsbilder jeweils deutliche Mehrheiten für ein Verbot der Beschneidung – wie üblich mit sehr geringer Beteiligung, die NRW-Mailingliste brodelt.Ich habe mich entschieden zuerst beispielhaft einzelne wirklich argumentative Beiträge aus der innerparteilichen Diskussion der Piraten zum Thema […]

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Man kann nur hoffen, dass Swanhild Goetze, Bundesschatzmeisterin der Piratenpartei, nicht wusste was sie tat. Im Endergebnis tappt sie nämlich in eine der heftigsten Fallen des Parteienstaates. Sie will den Abgeordneten obligatorische „Spenden” aufdrücken – „Mandatsträgerabgaben”. Swanhild erwartet, auf diese Art allein von künftigen Bundestagsabgeordneten 100.000,- € im Monat in die Parteikasse zu bekommen. In […]

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