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Aufgestellt: 2014 für den Rat

Die Iserlohner Piraten traten 2014 zum ersten mal an. Was waren unsere Ziele? Ein Rückblick auf unsere Vorstellungen vor der Wahl:

Wahlplakat 2014

© Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW

Damals veröffentlichten wir unsere Ideen für erste Ratsanträge – noch in der Hoffnung auf mindestens 2 Sitze und eine Piratenfraktion:

„Noch ist der neue Rat nicht gewählt, da kündigt die Piratenpartei bereits die ersten Ratsanträge an. Fünf Anträge wollen die Piraten nach der Wahl zuerst stellen:
Im ersten Antrag soll die Schulplanung für Iserlohn erst nach einer ausführlichen Bürgeranhörung beschlossen werden. „Es wurde Jahre an den Betroffenen vorbei geplant und im Hinterzimmer entschieden. Das muss aufhören. Wir treten dafür ein, dass die Menschen mitreden können” erklärt Ratskandidat Hans-Joachim Oßenberg. Betroffen, so ergänzt Hans Immanuel Herbers, seien nicht nur Eltern und Schüler: „Betroffen ist auch ein ganzer Ort ohne Schule, wie es jetzt Hennen droht. Betroffen sind die Menschen, für die eine Schule das soziale Zentrum des Ortes ist.” Die Absage der kurz vor der Wahl geplanten Schulausschusssitzung begrüßte Herbers: „Da sollte noch schnell etwas festgezurrt werden, nur Tage bevor die Wähler die Karten neu mischen. Das wäre durch und durch undemokratisch gewesen.”
Der zweite Antrag betrifft die Versorgung aller Iserlohner mit schnellem Internet. Die Stadtverwaltung soll demnach beauftragt werden, eine straßengenaue Übersicht der verfügbaren Netzgeschwindigkeit zu erstellen. Mit diesem Überblick soll dann die Stadt in der Lage sein gezielt für Beseitigung der Netz-Löcher im Iserlohner Gebiet einzutreten. „Schnelles Internet ist Standortfaktor auch für kleine und mittlere Betriebe. Vor allem aber ermöglicht es allen Menschen, an der Kommunikation gleichberechtigt teil zu haben” erläutert Julian Bogdanski. Ebenfalls mit dem Internet hängt der dritte Antrag zusammen. Die Piraten wollen beantragen, dass in allen städtischen Gebäuden frei zugängliches Internet über WLAN verfügbar gemacht wird. Hans-Joachim Oßenberg: „Die Stadt soll mit ihren Gebäuden hier vorangehen. Wir erhoffen uns davon eine Initialzündung für freies Internet in der ganzen Stadt. Iserlohn darf nicht auch hierbei hinterher hinken.”
Mehr Gehör für die Ortsteile versprechen sich die Piraten von einem vierten Antrag. Bezirksausschüsse sollen für die Stadtbezirke eine direktere und ortsnähere Vertretung ihrer Anliegen bringen. Für Letmathe, Hennen (mit Kalthof), Sümmern und Iserlohn-Mitte sollen die Bezirkssschüsse wie lange schon in anderen Städten ein Forum der Bürberanhörung und -mitsprache sein. Entsprechend der NRW Gemeindeordnung sollen die Bezirksausschüsse vom Rat entsprechend dem Kommunalwahlergebnis im Bezirk gebildet werden. „Orte wie Letmathe, Sümmern oder Hennen sind ganz eigene Gemeinschaften. Bisher wurde in Iserlohn sehr zentralistisch beraten, das wollen wir mit diesem Antrag ändern” erläutert Ratskandidat Andreas Berg aus Sümmern.
Ein fünfter Antrag liegt Hans Immanuel Herbers besonders am Herzen: „Mein Großvater, Hans Kirchhoff, wuchs in Haus Ortlohn auf, das war der Familiensitz. Der Park hat für unsere Familie daher eine besondere Bedeutung. Aber vor allem ist er für die Menschen am Nußberg und weit darüber hinaus wichtig. Wir treten dafür ein, dass die Stadt den Park zu einem symbolischen Preis von der Kirche übernimmt. Vielleicht finden sich ja Sponsoren, die ihn aus diesem Anlass einmalig für die Menschen Iserlohns herrichten lassen.”
Obwohl sie noch mitten im Wahlkampf stecken bereiten sich die Iserlohner Piraten intensiv auf die Arbeit im Rat vor. Zumindest für den Start sind sie offenbar vorbereitet. „Wir Piraten werden im Rat bürgernah und transparent arbeiten. Unsere Fraktion wird offen sein für die Anliegen der Menschen. Vom Wahltag an” verspricht Spitzenkandidat Hans Immanuel Herbers.“

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